Kanzlei
     
 

Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Beratung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere zu gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Design) sowie zum Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzvertragsrecht
  • Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten im In- und Ausland sowie deren Betreuung im Prüfungs- und Eintragungsverfahren:
   
  • nationale Patente, Europa-Patente und internationale Patentanmeldungen (PCT) sowie Gebrauchsmuster, insbesondere auf den Gebieten:
    Medizintechnik
    Verfahrenstechnik
    Armaturenbau
    allgemeiner Maschinenbau
  • nationale Marken, international registrierte Marken (MMA) und Unionsmarken (EUIPO)
  • nationale Designs, internationale Design-Registrierungen (HMA) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EUIPO)
 
  • Vertretung bei Patent-Nichtigkeitsklagen und bei Gebrauchsmuster-, Marken- und Design-Löschungsverfahren
  • Vertretung bei Verfahren wegen Schutzrechtsverletzung
  • Durchführung und Auswertung von Recherchen
  • Fristenüberwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren